SPD-Ortsverein Faßberg

Ihre SPD in der Gemeinde Faßberg

Deine Idee für unser Celler Land

Jetzt mitmachen und gewinnen

Wie soll unser Celler Land in 10 oder 20 Jahren aussehen? Was müssen wir tun, damit die Städte und Gemeinden im Landkreis Celle weiter lebenswert bleiben? Und welche neue Ideen brauchen wir dafür? Wir laden herzlich zu einem Ideenwettbewerb für unser Celler Land – und dabei gibt es auch spannende Preise zu gewinnen: Jetzt mitmachen und gewinnen

Herzlich
willkommen

bei der SPD in der Gemeinde Faßberg! Hier auf unserer Website finden Sie Informationen zu uns und unserer Arbeit. Wir freuen uns auf Ihre Anregungen und Kritik – und ganz besonders, wenn Sie mitmachen wollen! Dazu laden wir Sie herzlich ein.

Ihr Frank Bielfeldt
Vorsitzender des
SPD-Ortsvereins Faßberg

Podiumsdiskussion 30.08.16 um 18.30 Uhr

Das TEAM SPD wird morgen im Soldatenheim „OASE“ alle ihre Fragen beantworten. Im Gegensatz zu anderen Parteien haben wir eine klare Meinung und „eiern“ nicht herum. Auf dem Podium wird Carl W. Kuhlmann sich den Fragen stellen. Wie immer wird es im Anschluss der Podiumsdiskussion eine Abstimmung geben. Bitte unterstützen Sie uns.CZ-Podium

Angelika Cremer

13 engagierte Menschen treten am 11. September 2016 für das TEAM SPD in der Gemeinde Faßberg zur Gemeinderatswahl an. Gemeinsam handeln, Zukunft & Zusammenhalt dafür stehen wir. Mit dabei ist auch Angelika Cremer. Listenplatz 1.Kandidaten_01

FRANK BIELFELDT

13 engagierte Menschen treten am 11. September 2016 für das TEAM SPD in der Gemeinde Faßberg zur Gemeinderatswahl an. Gemeinsam handeln, Zukunft & Zusammenhalt dafür stehen wir. Mit dabei ist auch Frank Bielfeldt. Listenplatz 2.Kandidaten_02

MONA MÜLLER-BRUHN

13 engagierte Menschen treten am 11. September 2016 für das TEAM SPD in der Gemeinde Faßberg zur Gemeinderatswahl an. Gemeinsam handeln, Zukunft & Zusammenhalt dafür stehen wir. Mit dabei ist auch Mona Müller-Bruhn. Listenplatz 3.Kandidaten_03

„CDU-Antrag zum Open WLAN ist ein Schnellschuss“

SPD plädiert für Zusammenarbeit mit Freifunkinitiativen

Das Team SPD setzt sich für eine Zusammenarbeit mit den bestehenden Freifunkinitiativen ein und hofft auf viele Teilnehmer in den Ortschaften, um auch größere Bereiche in der Gemeinde mit WLAN abzudecken und sich nicht auf einzelne Hot-Spots zu beschränken. „Wer Interesse hat, kann sich gerne an das Team SPD wenden, „ wir würden gerne die ersten Freifunk-WLAN-Router sponsern,“ so Frank Bielfeldt, der Vorsitzende der SPD Faßberg-Müden.

Die CDU hingegen versuche „derzeit im Wahlkampf“ glaubhaft zu versichern, dass das „Ende der Störerhaftung“ eingeleitet sei. Ihr Antrag zum „Open WLAN“ sei ein Schnellschuss und weise darauf hin, dass man offenbar in der CDU „mit Recht und Gesetz nicht gut vertraut“ sei.

Die Faßberger SPD stimme zwar mit der CDU darüber ein, dass der „Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes“ sich in der Tat so lese, als wolle die Bundesregierung wirklich die Störerhaftung für WLAN-Betreiber abschaffen. „Aber dabei wurde von den ‚CDU-Juristen‘ übersehen, dass der erklärte Wille, die Rechtsunsicherheit für den Betrieb von offenen Netzen zu beseitigen, sich zwar in der Gesetzesbegründung finde – nicht aber in dem tatsächlichen Gesetzestext. Begründungen der Gesetze sind für die Gerichte nämlich keinesfalls bindend und daher nur eingeschränkt relevant. Dort, wo er hingehört, im eigentlichen Wortlaut des Gesetzes, fehlt der entscheidende Hinweis. Nämlich, dass die Haftungsbeschränkung – auch für die im Rahmen von Abmahnungen entscheidenden Unterlassungsansprüche – gilt“, so Frank Bielfeldt.

Aus seiner Sicht nicht der einzige Fauxpas der örtlichen Christdemokraten: „Glaubte man sich doch schon mit einem Antrag zur Straßenausbausatzung Haußelberg, welche die beschlossene Satzung aushebeln sollte, auf rechtlich einwandfreien Weg und ignorierte schon beim Einreichen dieses Antrages die Hinweise der Verwaltung, dass die Verwaltung aus rechtlicher Sicht gezwungen gewesen wäre, bei einem positiven Votum des Antrages, dagegen zu klagen, was wiederum zu erheblichen Kosten geführt hätte.“ Abschließend habe das Gericht die „Angelegenheit Haußelbergweg“ entschieden und der Antrag sei zurückgezogen worden.

CARL W. KUHLMANN

13 engagierte Menschen treten am 11. September 2016 für das TEAM SPD in der Gemeinde Faßberg zur Gemeinderatswahl an. Gemeinsam handeln, Zukunft & Zusammenhalt dafür stehen wir. Mit dabei ist auch Carl W. Kuhlmann. Listenplatz 4.Kandidaten_04

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